Die Winter-MV der GLP Rheinfelden im Hotel Schützen gestaltete sich lebendig und vielfältig.
Mit zwei Inputreferaten wurde in den Abend gestartet. Kathrin Schöb und Stella Barmettler stellten das Projekt „Fricktalermuseum 2030“ vor und baten um Anregungen, wie sich die BürgerInnen von Rheinfelden „ihr“ Fricktaler Museum der Zukunft vorstellen. Die GLP freut sich, dass die Zukunft des Museums zum 900-Jahre Jubiläum der Stadt Rheinfelden angegangen wird und wird ihre Basis dazu befragen und Visions-Vorschläge einreichen. Jetzt schon festzuhalten ist, dass sich die GLP Rheinfelden das Fricktaler Museum als lebendigen Bildungs- und Geschichtsort wünscht, der den Auftrag der Geschichtsbildung im Rahmen einer Rheinfelder Bildungslandschaft aufnimmt. Digitale Museums-Vermittlung muss einen wichtigen Stellenwert erhalten.
Das zweite Referat von Marek Rabe zu den Aktivitäten des Vereins „ZusammenfürAlleRheinfelden“ im 3-König zeigte auf, wie wichtig die verschiedenen Angebote des Vereins und die entsprechende Unterstützung der Stadt dabei ist.
„Wir freuen uns über das Miteinander aller Interessierter und Engagierter im 3-König“, hält Marek Rabe fest. Er regt an, sich persönlich vor Ort ein Bild der Projekte und Aktivitäten zu machen.
Die Versammlung stimmte anschliessend allen Traktanden der Einwohnergemeindeversammlung vom 7.12.2022 zu, dies jedoch mit Kommentaren zu div. Themen:
Budget 2023: Die GLP Rheinfelden erwartet für 2023 bezüglich der aktuellen Situation möglicherweise mehr Härtefälle im Sozialbereich als geplant. Ebenso ist die GLP überzeugt, dass die geplanten Investitionen im Baubereich aus Mangel an personellen Ressourcen max. zu 70-80% umgesetzt werden können. Die GLP anerkennt den finanziellen Druck auf grosse Teile er Bevölkerung durch steigende Krankenkassenprämien, steigende Energiekosten und die allgemeine Teuerung. Die Gemeinde Rheinfelden hingegen ist aktuell in einer komfortablen finanziellen Situation. Daher sollte die Entwicklung gut im Auge behalten werden und die Diskussion über eine mögliche leichte Steuerfusssenkung für 2024 sollte zur gegebenen Zeit geprüft werden.
Die GLP freut sich über die geplanten Stellenpensen im Bereich Soziales für nötige Projekte und im Bereich Kommunikation und freut sich auf die zu erwartende Option einer proaktiven und offenen Kommunikation der Stadt, die dadurch ermöglicht wird.
Hochwasserschutz Magdenerbach: Die GLP ist über die Planungsungenauigkeit von 30% bei der Kostenberechnung des Projektes erstaunt und ebenfalls über den Anteil „Unvorhergesehenes“ von rund einem Viertel der Baukosten.
Busspur Rheinfelden/Kaiseraugst: Die GLP Rheinfelden hat ein grosses Interesse, dass möglichst viele der rund 3‘000 Angestellten der Firma Hoffmann La Roche den öffentlichen Verkehr oder das Fahrrad für ihren Arbeitsweg benützen. Das spricht grundsätzlich für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs zwischen den Bahnhöfen Kaiseraugust und Rheinfelden zum Firmenareal sowie der dafür nötigen Fahrradspuren. Die GLP hätte sich jedoch im Bereich der Findung der dafür nötigen ökologischen Ausgleichsflächen eine bessere Zusammenarbeit von Stadt und Fachorganisationen gewünscht. Ebenso hätte sich die GLP gewünscht, dass der geplante Veloweg bis zum Bahnhof Rheinfelden weitergeführt wird. Dies entspricht einem Bedürfnis vieler RheinfelderInnen (GLP-Umfrage von 2019) und daher ist eine ergänzte Velowegführung unbedingt nochmals zu prüfen.
Ebenfalls thematisiert wurde der abgeschlossene Dialogprozess Chleigrüt.
Die ehemalige Kiesgrube Chleichgrüt (beim Kraftwerk Rheinfelden) ist aus historischen Gründen als Bauzone ausgewiesen. Die glp hat sich seit langem gegen die Überbauung und für die Erhaltung als Natur- und Erholungsraum eingesetzt.
Der von Stadt Rheinfelden durchgeführte Dialogprozess Chleigrüt hat jetzt sehr deutlich gezeigt, dass auch grosse Teile der Bevölkerung gegen eine Überbauung sind. In der Schlussabstimmung haben sich rund 75 % der Anwesenden gegen eine Überbauung und für die Verlegung der Bauzone Chleigrüt ausgesprochen.
Dies ist ein überdeutliches Votum für eine moderne Raumplanung auch in Rheinfelden und gegen das Errichten von Gebäuden abseits der bestehenden Siedlungen und entlang des Rheins.
Im Rahmen der sowieso anstehenden Revision der Bau und Nutzungsordnung (BNO) wird die Gemeinde jetzt prüfen wie die Gewerbezone Chleigrüt verlegt werden kann. Dies ist ein komplexer und aufwändiger Prozess aber absolut notwendig. Für die glp stehen bei der Raumplanung nicht nur monetäre Werte im Vordergrund sondern auch der Schutz der Natur und damit auch der Schutz einer hohen Lebensqualität für die Bevölkerung durch den Erhalt von Naherholungsgebieten.
Zum Schluss stand die Kandidatur für die GPFK-Wahlen im März 2023 auf der Traktandenliste. Nachdem Peter Müller seinen Rücktritt per Ende 2022 angekündigt hat, schickt die GLP Rheinfelden überzeugt und einstimmig Christian Müller als Kandidat ins Rennen. Christian Müller lebt im Augarten und engagiert sich vielfältig in unserer Gemeinde. Aufgrund seiner langjährigen Tätigkeit u.a. als Unternehmensberater in der Energiewirtschaft verfügt er über grosse Erfahrung in den Bereichen Finanzen, IT und Abwicklung von Grossprojekten.
Die GLP ist überzeugt, mit Christian Müller eine perfekte Ergänzung des aktuellen GPFK-Team als Kandidat zu stellen.