Freitag, 27. September 2019

Partizipation am neuen Entwicklungsschwerpunkt

Die glp setzt sich ein für Transparenz und aktiven Einbezug der Bevölkerung in Möhlin und in Rheinfelden bei der Planung des Entwicklungsgebiets "Bahnhof Möhlin"

Die glp in Möhlin und in Rheinfelden begrüssen, dass sich beide Gemeinden zur gemeinsamen Planung für das Entwicklungsgebiet "Bahnhof Möhlin" zusammenfinden. Die Bevölkerung und Interessengruppen müssen transparent über das Projekt informiert und aktiv in die zukunftsweisende Gestaltung einbezogen werden.

Beim Entwicklungs- und Wohnschwerpunkt beim Bahnhof Möhlin wollen die Gemeinderäte von Rheinfelden und Möhlin zusammenarbeiten, wie sie an einer gemeinsamen Informationveranstaltung betont haben.

Die glp in Möhlin und in Rheinfelden begrüssen dieses gemeinsame Vorgehen. Die interkommunale und regionale Zusammenarbeit ist seit jeher ein Kernanliegen der glp im Fricktal, um dadurch limitierte Bodenressourcen wie auch beschränkte Finanzmittel haushälterisch und effizient mit bestem Mehrwert für die Bevölkerung nutzen zu können.

Die sinnvolle Entwicklung des Gebiets um den Bahnhof Möhlin ist ein vielschichtiges und komplexes Vorhaben mit zugegebenermassen vielen Unwägbarkeiten: Es bindet die beiden Gemeinden, den Kanton wie auch Private und künftige Nutzer in verschiedenen Rollen ein und weist einen langen Planungshorizont auf. Umso zwingender ist es für die glp, dass die Gemeinden jederzeit offen und transparent über den aktuellen Stand der Planung informieren.

Die versprochene Transparenz wie auch der Einbezug der Bevölkerung müssen im gesamten Projektverlauf denn auch konsequent umgesetzt werden. Die angekündigten Workshops mit Gewerbe, Bevölkerung, Naturschutz, Vereinen und Parteien sind ergebnisoffen durchzuführen; insbesondere sollte aus Sicht der glp der Fokus auf in Zukunft wichtige Kriterien gelegt werden; die Planung des Gebietes sollte mit dem Ziel «Smart-City» in Angriff genommen werden. Insbesondere bei der Planung des möglichen Mittelschulstandortes und dessen Umgebung sind die künftigen Nutzerinnen und Nutzer (also Jugendliche) ernst zu nehmen und mit ins Boot zu holen.

Die glp ist ist sich des straffen Zeitplans bewusst. Dennoch muss genügend Zeit für einen angemessenen Einbezug aller interessierten Kreise aus der Bevölkerung eingeräumt werden. Aus der Bevölkerungsumfrage von Anfang 2019 in Möhlin geht nämlich eine grosse Unklarheit und sogar Unsicherheit gerade in Bezug auf das Entwicklungsgebiet um den Bahnhof Möhlin hervor; die glp ist sicher, dass hier die Bevölkerung mitreden will.

Nicht zuletzt muss beachtet werden, dass der Kanton zwar Möhlin/Rheinfelden als einen möglichen Standort für eine Mittelschule im Fricktal vorsieht, ein Entscheid dazu aber erst 2021 fallen wird. Sämtliche Planungen und Diskussionen müssen daher immer auch eine Variante ohne eine solche Schule vorsehen. Und dabei ist kritisch die Frage zu stellen, ob es wirklich nur den einen Standort beim Bahnhof Möhlin geben kann, oder ob nicht andere Optionen/Standorte einer optimalen regionalen und interkantonalen Schulraumplanung besser genügen würden.

Die glp Stadt Rheinfelden und die glp Möhlin rufen daher die Gemeinderäte auf, hier auf grösstmögliche Partizipation zu setzen. Denn nur so kann ein generationenübergreifendes Projekt entstehen, das breit abgestützt ist, und das alle nötigen Eckwerte für die Herausforderungen der Zukunft beinhaltet.

Kontakt

  • Béa Bieber, Präsidentin GLP Stadt Rheinfelden
    bieber@teleport.ch, 079 351 15 59
  • Dominik Pfoster, GLP Möhlin
    dominik.pfoster@grunliberale.ch, 079 775 29 07