Am 16.11. tagte die GLP Rheinfelden im Hotel Schützen und fasste als Haupttraktandum die Parolen für die Einwohnergemeindeversammlungstraktanden vom 13.12.2023.
Alle Traktanden und Anträge wurden positiv beurteilt. Zu einzelnen Punkten wurde angeregt diskutiert. Dazu hier die wichtigsten Punkte zur Erläuterung:
Das vorgelegte Budget 2024 der Stadt Rheinfelden mit dem gleichbleibenden Steuerfuss von 90% wird gutgeheissen und sieht 16,8 Mio. Investitionen vor.
Wie hoch der Umsetzungsstand der budgetierten Investitionen 2023 sich jetzt im November zeigt, wissen wir nicht. Dies wäre ein wichtiger Parameter gewesen, um die geplanten Investitionen 24 einem kritischen Blick zu unterziehen zu können. Die GLP geht auch diesmal davon aus, dass das vorgelegte Investitionsbudget nicht voll ausgeschöpft werden wird.
Die nun angegangene Sanierung und Erweiterung des Roberstenschulhauses tut Not und wird von der GLP begrüsst.
Der Landkauf durch die Stadt auf dem Schiffacker als Wertreserve und Grundlage für einen Ausbau der Gesundheitsschule in Rheinfelden wird von der GLP ausdrücklich begrüsst. In Rheinfelden sind mehrere Gesundheitsbetriebe ansässig, welche ihren Ausbildungsauftrag überdurchschnittlich erfüllen. Ein Ausbau der Gesundheitsschule in Rheinfelden als 2.Standort im Kanton würde diese Gesundheitsbetriebe stärken. Dies sehen zudem alle Grossräte/innen aus dem Fricktal ebenfalls so und setzen sich geschlossen dafür ein.
Dass es nun hoffentlich bald neben der Nanette-Kalenbach-Treppe auch einen Idi-Furrer-Platz beim Roten Haus geben soll, freut die GLP. Der Bezug des Standortes zum Roten Haus mit seinen Dienstleistern im sozialen und Gesundheitsbereich.scheint der GLP gut gewählt. Sie hofft, dass dies nun der Startschuss darstellt für weitere weibliche Strassen-, Platz- und Wegnamen auf dem Gemeindegebiet, um für die Gemeinde verdiente Frauen der grossen Geschichte von Rheinfelden im öffentlichen Raum sichtbarer zu machen.
Neben der Parolenfassung berichtete Béa Bieber über die aktuellen Themen aus dem Grossen Rat. Dominik Burkhardt informierte über Integration in Rheinfelden und zur Verstetigung der Integrationsfachstelle mit.dabei-Fricktal in 21 Gemeinden im Fricktal.