Samstag, 9. November 2019

Lebhafte Mitgliederversammlung der glp Bezirk Rheinfelden

Insbesondere die Traktanden der Gemeindeversammlung der Stadt Rheinfelden wurden intensiv diskutiert.

Béa Bieber konnte am 7.11.2019 im B15 zur Bezirksparteiversammlung begrüssen. Gestartet wurde mit einem kurzen Rückblick auf die erfolgreichen Nationalratswahlen mit einem Bezirksresultat von 9, 5 % der Stimmen, in Rheinfelden selber 12,1 %. Markant zugelegt hat  der glp-WählerInnenanteil auch in Kaiseraugst und Möhlin.

«Einmal ist kein Mal…Ziel ist es, dieses gute Resultat auch in vier Jahren bestätigen zu können. Dafür werden wir alles geben», hielt Béa Bieber fest. Sie dankte allen HelferInnen für ihren grossen Einsatz bei den Wahlen.

Alle statutarischen Traktanden wurden einstimmig verabschiedet.

Im Zentrum der MV standen die Information zum REK-Prozess und der Entwirkungsschwerpunkt Rheinfelden/Möhlin beim Bahnhof Möhlin. Die Rheinfelder Gemeindeversammlung gaben dann bei den Mitgliedern der glp Rheinfelden stark zu diskutieren.

Das vorgestellte Rheinfelder Budget, basierend auf einem Steuerfuss von 95 %, wurde einstimmig gutgeheissen. Der Bau des vorgeschlagenen Projektes der neuen Dreifachturnhalle  für die Schulanlage Engerfeld wurde ebenfalls einstimmig gutgeheissen; dies jedoch mit dem grossen Bedauern, dass die Tiefgarage, die zum Projekt dazu gehört, nicht sofort umgesetzt werden soll.  Der Bau dieser Tiefgarage hätte eine baldige Nutzung der Fläche zwischen Turnhalle und Schulhaus für sportliche Aktivitäten der zahlreichen SchülerInnen zur Verfügung gestellt werden können, was durch die provisorische (wie lange wohl?) Nutzung der Fläche als Parkplatz bei nicht sofortiger Umsetzung der Einstellhalle verhindert wird. Das Projekt besticht gerade durch seine Gesamtlösung inkl. der Tiefgarage.

Stark diskutiert wurde die Vorlage «Sanierung der Riburgerstrasse». Sehr begrüsst wurde die Idee, den Veloverkehr vom Autoverkehr zu trennen. Die vorgeschlagene Lösung  der Kreuzung des Veloweges über die Fahrbahn am Knoten Spitalstrasse/Riburgerstrasse konnte jedoch nicht überzeugen und birgt immer noch Unfallgefahr. Die glp wird daher an der Gemeindeversammlung einen Antrag auf eine neue und sichere Lösung für diesen Verkehrsknoten stellen. Die restlichen Gemeindeversammlungstraktanden wurden einstimmig gutgeheissen.

Die glp Bezirk Rheinfelden freut sich über weitere Neuzugänge bei Mitgliedern und Sympathisanten/innen. Insbesondere hat sie sich die Frauenförderung auf die Fahne geschrieben und freut sich auf weitere politisch aktive Frauen in der Runde.

Béa Bieber, Präsidentin glp Rheinfelden